Rechtsgutachten „Zum Ordnungs- und Energierechtlichen Rahmen eines Markteinführungsprogramms für Power-to-X-Technologien“

Das Gutachten zeigt, dass die Einführung eines Fördersystems für Power to X-Produkte rechtlich zulässig und möglich ist. Es bescheinigt, dass das Fördersystem so ausgestaltet werden könnte, dass es den europarechtlichen und haushaltsrechtlichen Anforderungen entspricht.

Das Gutachten zeigt, dass die Einführung eines Fördersystems für Power to X-Produkte rechtlich zulässig und möglich ist. Es bescheinigt, dass das Fördersystem so ausgestaltet werden könnte, dass es den europarechtlichen und haushaltsrechtlichen Anforderungen entspricht.